Sicherheitsbehörden brauchen immer einen Feind. Einen den sie hochhalten und dämonsieren können, einen der neue Überwachungsmethoden rechtfertigt, einen der so widerlich und fies ist das niemand drüber nachdenken möchte ob die neuen Befugnisse überhaupt Sinn machen.
Der Einfachheit halber habe ich irgendwann mal MAF definiert, das Momentan Anvisierte Feindbild.
Eine kurze, unsortierte Liste der MAFs aus den letzten Jahren ist eigentlich recht instruktiv:
– Stasi-Seilschaften
– Sozialschmarotzer
– Neonazis
– Pädophile
– Viren/Trojaner-Programmierer
– Chaostage-Punker
– Schleuser-Ringe und Menschenhändler
– Schwarzarbeiter
– Kannibalen
– Islamisten
Und nun, neu und frisch aus der Mottenkiste: Hooligans!
Praktischerweise handelt es sich hier um ein MAF das zumindest unter Intellektuellen eher konsensfähig ist. Umso geringer wird dann auch der Widerstand gegen flächendeckende Videoüberwachung, Biometrische Erfassung und Funketikettierung sein, es geht ja nur um betrunkene Hooligans. Wieder einmal zeigt sich das die Festigkeit von freiheitlichen Grundüberzeugungen schnell ins schwanken kommt, wenn nur der fiese Gegner, den es mit der Abschaffung von Freiheiten zu besiegen gilt, hinreichend widerlich und bedrohlich erscheint.
Gemeinsam ist all diesen MAF-Aktionismuswellen das sie wenig Wirkung gegen die heraufbeschworene Gefahr zeigen. Islamisten lassen sich nicht durch Rasterfahndung finden, Neonazis haben sich daran gewöhnt das der Verfassungsschutz mit am Tisch sitzt und die Pressewelle zum Pädophilen-Problem hat wohl eher noch mehr Nachahmer angeregt als Gutes getan.
Die vieleicht einzige Ausnahme sind DNA-Spuren im Bereich der Schwerstkriminalität, aber auch hier liegt der Teufel im Detail. Welche Aussagekraft Hautschuppen oder Haare haben können, die an einem Tatort umherliegen oder einem Gegenstand anhaften ist von Fall zu Fall immer mehr umstritten. Das gezielte Auslegen von DNA-relevanten Spuren um missliebige Personen aus dem Verkehr zu ziehen wird sicher ein beliebtes Mittel der verdeckten Aktion. Schon die Möglichkeiten zur Fehlinterpretation von normal vorkommenden Spuren sind jedenfalls so vielfältig das die Zahl entsprechender Justuzirrtümer in den nächsten Jahren zunehmen wird.