Von den Stilen der Korruption

Jedes Land hat seinen spezifischen Stil der Korruption. In Süd- und Osteuropa begegnet man in der Regel dem, was man “schmieren” nennt. Gemeint ist das Beschleunigen oder Ingangsetzen von alltäglichen Handlungen von Amtsträgern oder anderen Menschen im Monopolpositionen. Befördert wird diese Alltagskorruption durch byzantinische Gesetze und Vorschriften, unklare bürokratische Prozesse und undurchsichtige Zuständigkeiten. Das Schmiergeld löst ein Problem und sorgt für den Wohlstand des Geschmierten, der seine Erträge oft mit seinen Vorgesetzten und dessen Vorgesetzten teilen muss. Auf der untersten Ebene sieht es dann so aus, wie an einer Grenze in Osteuropa, wo das Nichtdurchsuchen eines Urlaubsautos schon für fünf oder zehn Euro zu haben ist, zahlbar in bar in einer stillen Ecke der Grenzstation. Der Prozess ist klar, vorhersehbar und liefert mit hoher Wahrscheinlichkeit das gewünschte Ergebnis. Die Korruption ist zuverlässig, oft genug nimmt sie schon halb-offiziöse Züge an. Gerne wird dann euphemistisch von einer “Beschleunigungsgebühr” gesprochen, oder von einem “Stempelzuschlag” oder einer “Eilbearbeitungssteuer”.

Auf höheren Ebenen skaliert das Modell in diesen Ländern oft einfach weiter. Für einen grösseren Gefallen kassiert ein Minister dann eben ein paar Millionen in bar, gerne auch in Form von “Tantiemen” oder “Vermittlungsgebühren”. Je “zivilisierter” (oder “geregelter”) das Land wird, desto verdeckter wird die Durchführung der Zahlung. So muss dann zum Beispiel eine Firma aus der Verwandtschaft des Würdenträgers mit der “Projektsteuerung” für einen Bauauftrag betraut werden oder Material zu überhöhten Preisen bei einer entsprechend positionierten Zulieferfirma eingekauft werden. Die negativen Folgen solcher Zustände sind offensichtlich. Die öffentlichen Mittel werden vergeudet und privatisiert, es gibt de facto nicht einmal den Ansatz von Chancengleichheit. Die Eliten koppeln sich rapide ab, bei der Wahl in ein Amt geht es eigentlich nur noch um die Einkunftsmöglichkeiten. Der politische Prozess ist nur noch eine Farce, Ämter werden ge- und verkauft.

In Deutschland gibt es die Alltagskorruption von Amtsträgern natürlich auch noch. Gerade bei Bauprojekten und Einkäufen der öffentlichen Hand wird immer noch geschmiert, allerdings ist das ganze nicht so risikofrei wie anderswo. Es gibt Strafen, es wird gelegentlich ermittelt und tatsächlich auch nicht so selten verurteilt, wenn der Sachverhalt zu offensichtlich ist und es nicht um Grössenordnungen geht, bei denen die Beteiligten “too big to fail” sind. Die Korruptionszahlung weicht stilistisch oft auf indirektere Formen aus. Ein Klassiker ist etwa der Umweg über den Kunstmarkt. Erstaunlich viele Entscheidungsträger in Konzernen und Behörden haben etwa Familienmitglieder, die malen oder bildhauern. Ihre Werke sind auf dem freien Kunstmarkt nicht unbedingt der Renner, sie finden sich jedoch nicht selten in den Sammlungen von Banken oder Großkonzernen, angekauft für erstaunliche Summen und danach im Keller sicher vor peinlichen Blicken verwahrt.

Der typische Weg der Korruption hierzulande sind zum einen Drehtürmodelle, bei denen “zugängliche” Amtsträger später mit einträglichen Jobs in der Industrie versorgt werden. Ein schönes Beispiel sind etwa die Altersversorgungsposten in Aufsichtsräten und Beratergremien für die in Deutschland für die Einführung von Biometrie in Personaldokumenten zuständigen Politiker und Beamten nach deren Ausscheiden aus dem aktiven Dienst. Die “Landschaftspflege” des Herrn Flick hob die Korruption auf ein systemisches Level, bestochen wurden einfach alle, die irgendwas zu sagen hatten.

Zum anderen hat sich hier eine besonders perfide Variante der Korruption ist die direkte “Ausleihe” von Mitarbeitern der Konzerne an Ministerien. Dabei geht es auf der höchsten Ebene nicht mehr um konkrete Aufträge (obwohl auch das immer wieder vorkommt), sondern um etwas viel perfideres: die Änderung der allgemeinen Spielregeln zugunsten von einigen großen Unternehmen. Gesetze und “Reformen”, die etwa die Finanzbranche bevorteilten, gab es in den letzten Jahren in Deutschland reichlich: Riesterrente, Deregulierung von Firmenübernahmen und die Entfernung von einst aus gutem Grund eingebauten Bremsen in den Regeln für die Börsenzocker. Die sogenannten “Reformen” sind oft genug nichts als geschickt und weitsichtig angelegte Lizenzen zur weiteren Umverteilung von Geld von unten nach oben.

Nun beschäftigt das politische und juristische Deutschland die Frage, ob der Kredit, den der amtierende Bundespräsident in seiner Zeit als Ministerpräsident bekam, möglicherweise eine Vorteilsnahme war und was da möglicherweise noch aus dem Hannoveraner Sumpf hochgeblubbert kommt, während jetzt darin etwas intensiver herumgestochert wird. Auf der Metaebene wäre es ein interessanter Rückfall in primitivere Zeiten – sollte tatsächlich belegt werden können, daß es sich um einen quasi direkten Austausch von Geld gegen Gefälligkeiten handelte.

Wenn man sich das hannoversche Soziotop anschaut, so erscheint es nicht ganz unplausibel, daß eine direktere und unmittelbarere Korruptionskultur, als sie normalerweise von den Großkonzernen und -banken gepflegt wird, dort überdauert hat. Welcher eher “unverstellte” Stil dort gepflegt wird, lässt sich prototypisch an einem der Protagonisten der örtlichen Szene ersehen. Auch Wulff scheint passend in diesem Kulturkreis sozialisiert worden zu sein (Vorsicht, Link zur Bild-Zeitung).

Ich hoffe, die deutschen Medien kommen ihrer Aufgabe als “vierte Gewalt” hier nach. Man sollte sich jedoch angesichts der sicher auch danach weitergehenden systemischen high-level-Korruption nicht der Illusion hingeben, Deutschland wäre was Korruption angeht irgendwie besser als andere Länder. Es ist nur alles normalerweise etwas unauffälliger und feiner, als man es offenbar aus Hannover so gewohnt ist.

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12 thoughts on “Von den Stilen der Korruption

  1. André

    Heißt das, man kann beim Garagenverkauf eines Bänkers oder Industriellen Hinweise darauf sammeln, wen der so bestochen hat?

  2. moronn

    @André
    Der Bänker/Industrielle ist sich sehr wohl bewusst dass er kriminell handelt. Aus diesem Grund landen solche Dinge bestimmt nicht im Garagenverkauf ;)

  3. Neuromancer

    In Österreich haben wir in den letzten etwa zehn Jahren einen starken Anstieg bei “Freunderlwirtschaft” im großen Stil. Startend mit der Blau-Schwarzen Regierung begann ein Politikstil wo Freunde von Ministern (zu schönen und zu erfolgreichen ;-) ) etwa für “Beratertätigkeiten” kassiert oder bei Privatisierungen Informationen zugeschanzt bekommen haben. Nach der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ (die sich seitdem munter weiterzersplittern, überwechseln und fusionieren dass niemand mehr einen Überblick darüber hat wer jetzt wo dazugehört und wie genau das Parteichen genannt wird) sind dann noch solche Geschichten dazugekommen wie die Hypo Alpe Adria und deren Verkauf an Bayern oder (möglicher, man muss da ja IMMER erwähnen dass die Unschuldsvermutung gilt, Verurteilungen gab es (natürlich) noch nicht) Versicherungsbetrug bei dem ein als gestohlen gemeldetes Auto im Ausland verkauft wurde. Als “Bürgerdienst” hat ein Bürgermeister im Burgenland netterweise für einige älter Menschen die Wahlkarten ausgefüllt und abgegeben, dass ist doch mal Bürgernähe! Und unser aktueller Bundeskanzler (der Grinsekanzler) Faymann soll sich freundliche Berichterstattung mit Inseraten erkauft haben…

  4. Pingback: Stile der Korruption » dimis blog

  5. Abbe Faria

    Frank wird seinem Blog-Titel mal wieder gerecht… knowledge brings fear und in diesem Fall auch noch Übelkeit und Wut angesichts der Machtlosigkeit gegenüber dem Einfallsreichtum der Gier…

  6. Franz

    Ich bezweifle, dass die “vierte Gewalt” wirklich etwas bewegt. Leider werden die Medien selbst im großen Stil bestochen.

  7. Pingback: Flattr-Charts Dezember : Last, not least … fertig machen zum entern! » YOUdaz.com

  8. Pingback: Elegante Korruption | sozialliberal.org

  9. Luisa Mccarty

    Die Korruption in Luanda hat viele Gesichter. Im Fall des Grenzbeamten tarnt sie sich als Bettelei. Beim Taxichauffeur, der steif und fest behauptet, der vom Taxameter angezeigte Betrag beziehe sich nicht etwa auf die inflationäre Lokalwährung Kwanza, sondern auf Dollars, erscheint sie als dreiste Bauernfängerei. Beim Hotelier, der für ein paar Stunden am Tag den hoteleigenen Stromgenerator abgestellt, die Zimmer aber ausdrücklich als «klimatisiert» anpreist, schlüpft sie ins Kleid einer simplen Sparmassnahme. Es sei, schreiben die Anti-Korruptions-Kämpfer der britischen Organisation Global Witness [Webpräsenz: http://www.oneworld.org/globalwitness/index.html . — Zugriff am 2001-02-22] in ihrem Bericht mit dem Titel «Böses Erwachen» [A Crude Awakening. — URL: http://www.oneworld.org/globalwitness/reports/angola99/cover.htm . — Zugriff am 2001-02-22] , nahezu unmöglich, in Angola irgendein Geschäft zu betreiben, ohne Bestechungsgelder bezahlen zumüssen. Global Witness führt die Allgegenwärtigkeit der Korruption darauf zurück, dass die Gehälter im Staatsdienst viel zu gering seien und oft nicht pünktlich ausbezahlt würden, dass Staat (Bürokratie) und Regierung viel zu eng miteinander verknüpft seien und dass es keine wirklich unabhängige Rechtsprechung gebe.

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