Alternativlos 6 – Polizei und Netzneutralität

Alternativlos Folge 6 ist draussen. Wir hatten zwei Themen, die uns gerade auf dem Herzen lagen.

Das erste war, mal ein wenig zu erklären, wie Polizeigewalt so strukturell funktioniert, was die Einsatzmittel sind, wie moderne Polizeitaktik funktioniert (oder eben auch nicht) und wie man sich als Demonstrant oder Protestierender risikominimierend verhalten kann, wenn man sein Demonstrationsrecht wahrnimmt. Im Kern geht es darum, daß die Träger des Gewaltmonopols angesichts des offensichtlich nicht nur im bedauerlichen Einzelfall stattfindenden Mißbrauchs der ihnen übertragenen Befugnisse rechenschaftspflichtig sein müssen. Dazu gehört eine Kennzeichnungspflicht genauso, wie eine mindestens nachträgliche unverfälschte Offenlegung der politischen Anweisungen an die Polizei.

Das zweite Thema, dem wir uns gewidmet haben, ist die Netzneutralität. Dabei geht es um den Konflikt zwischen kommerziell gewünschten Möglichkeiten des Eingriffs in den gleichberechtigten Transport von Daten durch das Netz und der Informations- und Kommunikationsfreiheit. Das ganze ist partiell ein wenig komplex, wir haben also mal versucht das Problem von den Wurzeln her anzudebattieren, um zu sinnvollen Positionen zu kommen.

Die Sendung ist dieses mal ziemlich lang geraten, aber ein kurzes Twitter-Voting gestern ergab, daß offenbar mehr Hörer eine lange Sendung gegenüber einer Aufteilung nach Themen vorziehen. Ansonsten war der Quietsch-Stuhl wieder mit dabei, wir geloben aber Besserung in Erwägung zu ziehen.